Kohlbauerkapelle

Wegscheid

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

In der Gemeinde Wegscheid gibt es, wie in vielen anderen Gemeinden, in Gemeinderatssitzungen einen öffentlichen und einen nicht-öffentlichen Teil.1 Grundsätzlich haben Gemeinderatssitzungen öffentlich zu sein. Beratungen und Beschlüsse unter Ausschluss der Öffentlichkeit sollten Ausnahmen darstellen. Das ergibt sich aus Art. 52 Abs. 2 Satz 1 BayGO: Die Sitzungen sind öffentlich, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche einzelner entgegenstehen.

Öffentlichkeit Kontrolle Transparenz Selbstverwaltung
Wegscheid – Der Rannasee unter Vermarktungsdruck
Anfang Juli wurde ein nicht­offener städtebau­licher Wett­be­werb aus­gelobt mit dem Ziel einer grund­legenden Neu­ausrichtung und einem Inwert­setzung des von den Bürger:innen und Gästen so geschätzen Nah­erholungs­raums. Da nur wenige Informationen zum Wett­bewerb bekannt sind, will dieser Beitrag „Die Fakten” so weit recherchierbar darstellen und kommentieren. Lesen Sie weiter…
Stadtentwicklung Öffentlichkeit Transparenz Tourismus Vermarktung Erholungsraum
Lokaljournalismus und Demokratie
Die Medienforschung konnte einen Zusammenhang von Lokaljournalismus und Demokratie nachweisen. Nun könnte man in Anspielung auf Carlo Levis "Christus kam nur bis Eboli" sagen, dass das erklären könnte, warum in Ostbayern die liberale Demokratie nie richtig angekommen ist – sondern nur ihr Abklatsch. — Am Beispiel des Rannasees in der Gemeinde Wegscheid, dem Landkreis Passau und der Passauer Neuen Presse kann das anschaulich gezeigt werden.
Öffentlichkeit Kontrolle Transparenz
Vor 15 Jahren: Wie ein Bürgerentscheid den Rannasee rettete
Das am Rannasee geplante Feriendorf spaltete damals die Gemüter in der Gemeinde Wegscheid. Warum das historische Veto gegen die touris­ti­sche Verwertung bis heute nachwirkt – und warum wir genau jetzt, 15 Jahre später, wieder ganz genau hinsehen müssen. Ein Rückblick auf die Kraft der Mitbestimmung.
Öffentlichkeit Bürgerbeteiligung Tourismus Vermarktung Erholungsraum
Mehr Öffentlichkeit wagen: Ein Apell an den Gemeinderat Wegscheid

Die Gemeinderatssitzungen in der Gemeinde Wegscheid würden deutlich mehr Öffentlichkeit vertragen. Die gegenwärtige Praxis ist wenig bürgernah und nicht zufriedenstellend. Sieht man etwas über den Wegscheider Tellerrand hinaus, dann wird man staunen, was in anderen Gemeinden möglich ist.

Öffentlichkeit Mitwirkung
Gemeinderat Wegscheid: Öffentliche Sitzungen

Es scheint, als verstünden Bürgermeister:in und Gemeinderät:innen Wegscheider Gemeindepolitik als „Privatsache”. Zumindest drängt sich dieser Eindruck auf, wenn man das kommunale Geschehen aufmerksam verfolgt.

Bei Gemeinderatssitzungen gibt es einen öffentlichen und einen nicht öffentlichen Teil....

Bürgerbeteiligung Öffentlichkeit